Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 01.09.2015)

1. Vertragspartner:
Ihr Vertrag kommt mit Bernd Kneißler, Maienstr.4
72250 Freudenstadt,mit Kleinunternehmerstatus gemäß §19 UStG

der seine Produkte unter dem Namen Driftwoods anbietet, zustande.

2. Geltung:
Alle Lieferungen und Leistungen von Bernd Kneißler erfolgen
ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen
abweichende Regelungen, insbesondere in Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, gelten nur im Falle schriftlicher
Genehmigung durch Driftwoods.

3. Vertragsabschluss:
Angebote von Driftwoods erfolgen freibleibend und unter Vorbehalt der
Selbstbelieferung. Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und
Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen,
Bilder, Qualitäts-, Beschaffenheits-,Zusammensetzungs-, Leistungs-, und
Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind
freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt,
sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind. Der Kunde kann sein
Angebot auf Abschluss eines Vertrages gegenüber Driftwoods schriftlich mit
dem Bestellformular per Fax, E-Mail oder Post abgeben. Die Annahme durch
Driftwoods erfolgt durch Zusendung einer Bestätigung an den Kunden.

4. Verfügbarkeitsvorbehalt, Lieferzeit, Teillieferungen:
Soweit Driftwoods nach Eingang der Kundenbestellung feststellt, dass der
bestellte Artikel nicht mehr verfügbar ist, ist Driftwoods berechtigt,
dem Kunden eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Leistung
anzubieten. Driftwoods ist bemüht, die bestellten Waren innerhalb von einer
Woche an den Kunden zu liefern oder eine Auftragsbestätigung mit näheren
Angaben zum Liefertermin zu senden. Kann eine Lieferung nicht innerhalb
von zwei Wochen seit Bestellung erfolgen, so kann der Kunde, soweit nichts
anderes vereinbart wurde, vom Vertrag zurücktreten. Ausgenommen von
diesen Fristen sind individuelle Anfertigungen.
Nimmt der Kunde die Ware trotz einer ihm gesetzten Frist nicht ab oder
verweigert er die Annahme, so kann Driftwoods nach ihrer Wahl
vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
Die in der schriftlichen Auftragsbestätigung von Driftwoods angegebenen
Lieferzeiten sind Erfahrungswerte. Gerät Driftwoods in Verzug, so haftet
Driftwoods für den durch den Verzug entstandenen Schaden des
Vertragspartners nur, wenn der Verzug aufgrund Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten entstanden ist oder durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
von Driftwoods verursacht wurde. Die Lieferung durch Driftwoods erfolgt
insofern unter dem Vorbehalt, dass Driftwoods selbst richtig und rechtzeitig
beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat.
Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner auch nach
Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung nur verlangen, wenn der Verzug auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Fall leichter Fahrlässigkeit
auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte. Bei Lieferver-
zögerungen aufgrund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatas-
trophen, Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben
oder bei Transporteuren oder aufgrund sonstiger, von Driftwoods nicht
zu vertretender Umstände ist Driftwoods berechtigt, die Lieferung nach
Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch
von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten,
wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von
mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende
Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen. Driftwoods
ist zu Teillieferungen berechtigt. Da nach dem Gesetz der Besteller das
Transportrisiko trägt, sichert Driftwoods den Kunden ab und versichert
alle Pakete. Äußerlich sichtbare Transportschäden am Paket sind bei der
Anlieferung durch den Anlieferer schriftlich bestätigen zu lassen und
spätestens am fünften Tag nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen.

5. Preise & Zahlungsbedingungen:
Sollte sich bei Driftwoods ein Fehler oder eine Unvollständigkeit bei
Produktangaben oder bei Preisen eingeschlichen haben, behält sich
Driftwoods ein Recht zur Korrektur vor. Driftwoods wird in einem solchen Fall
den Kunden umgehend nach Erkennen des Fehlers bzw. der Änderung über
die neuen Angaben informieren.
Der Kunde kann dann entweder den Auftrag nochmals bestätigen
oder vom Vertrag zurücktreten. Die Preise verstehen sich - sofern nicht
anders angegeben - inkl. der in der Bundesrepublik Deutschland
gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. " inkl. 19% USt. "
bedeutet, Preis ist ein Endpreis (Preisangabe gemäß §1 II PAngV) Gemäß §19 UStG
erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht auf unserer
Rechnungslegung aus (Kleinunternehmerstatus).
Der Kaufpreis wird nach Erhalt der Bestellbestätigung fällig. Der Kunde muss die
Zahlung per Vorkasse leisten. Bei Stammkunden ist auf Nachfrage eine
Belieferung auf Rechnung möglich. Der Rechnungsbetrag wird mit einem
Zahlungsziel von 14 Tagen (ohne Abzug) nach Rechnungseingang fällig.
Die Versandkosten werden nicht pauschal sondern aufwandsgerecht berechnet.
Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Mitteilung über die
entstehenden Versandkosten. Erst wenn er sich mit den Versandkosten
einverstanden erklärt hat, gilt die Bestellung als abgeschlossen.

6. Eigentumsvorbehalt:
Driftwoods behält sich das Eigentum an der gekauften Ware vor, bis der
Kunde den Kaufpreis für die Ware sowie für alle übrigen Waren aus derselben
Bestellung vollständig beglichen hat.
Ist der Vertragspartner Kaufmann, dann geht das Eigentum an den
gelieferten Gegenständen und Rechten ("Vorbehaltsware") erst mit Eingang
aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf den
Vertragspartner über. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, die
Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden, zur
Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Ist der
Vertragspartner mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in
Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die
Eröffnung eines Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens beantragt,
dann darf der Vertragspartner nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen.
Driftwoods ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen
oder die Befugnis des Vertragspartners zur Einziehung der Forderungen aus
der Weiterveräußerung zu widerrufen.

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Schutz vor Produktpiraterie.)
7. Aufrechnung:
Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen,
die rechtskräftig festgestellt oder von Driftwoods nicht bestritten
sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen
aus demselben Vertragsverhältnis zu.

8. Verzug:
Ist der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, werden auf
den offen stehenden Betrag Zinsen in Höhe von fünf Prozent über dem
Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9.Juni
1998 (BGBl. I S. 1242) berechnet. Dem Kunden bleibt insoweit der Nachweis
vorbehalten, dass Driftwoods ein geringerer oder gar kein Schaden
entstanden ist. Ferner behält Driftwoods sich vor, für jede versendete
Mahnung Mahngebühren im üblichen Rahmen zu berechnen.

9. Gewährleistung:
Ist das Produkt mangelhaft, hat der Kunde die Wahl,
ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen
Soll. Driftwoods ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu
verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und
die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden
bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach
seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung
des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen.
Bei geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

10. Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb
einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung
der Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1
Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, jedoch nicht vor Erfüllung der Pflichten
gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Der Widerruf
ist zu richten an: Bernd Kneißler, Maienstr. 4, 72250 Freudenstadt,
E-mail: info@driftwoods.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls
gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht
vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch
genommen wird und alles unterlassen wird, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr
von Driftwoods zurückzusenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung,
wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder
der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die in § 312 d
Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählen unter anderem:
- Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

11. Datenschutz:
Driftwoods weist den Kunden darauf hin, dass die im
Rahmen des Vertragsabschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) von Driftwoods zur Erfüllung der
Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt
werden. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam
sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages nach
sich. Gerichtsstand ist Rottweil, soweit der Kunde ein Kaufmann im
Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen
Rechts ist. Ein ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.

12. Schlussbestimmungen:
Sollten eine oder mehrere Regelungen
dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des
ganzen Vertrages nach sich. Gerichtsstand ist Rottweil, soweit der
Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine
Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Ein ausschließlicher Gerichtsstand
bleibt hiervon unberührt.



AGB Driftwoods
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